als Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit rund 351.000 Einwohner*innen ist Tempelhof-Schöneberg größer als so manche Landeshauptstadt und hat alles was Berlin auszeichnet. Von der Einfamilienhaussiedlung in Lichtenrade bis zum urbanen Wohnen, Leben und Arbeiten in Schöneberg.

Tempelhof-Schöneberg sozial und ökologisch weiter entwickeln kann nur mit starken GRÜNEN gelingen. Deswegen bewerbe ich mich bei euch als Bezirksbürgermeisterkandidat. Wir wollen das Erreichte weiter entwickeln und mit neuen gesellschaftlichen Bündnissen das Schöneberger Rathaus erobern.

Tempelhof-Schöneberg muss bezahlbar für alle bleiben

Nach wie vor haben wir eine Wohnungsnot in Berlin. In den letzten vier Jahren habe ich viele Mieterinitiativen besucht oder sie im Rathaus empfangen und ihnen deutlich gemacht, wo immer es mir möglich ist, setze ich mir für sie ein und vermittle auch gern zwischen Vermietern und Mieter*innen.

In Tempelhof-Schöneberg wohnt inzwischen jede*r dritte Bürger*in in einem Milieuschutzgebiet. Wir haben die Milieuschutzgebiete von vier auf acht verdoppelt. Und damit nicht genug: Aktuell lasse ich drei weitere Gebiete vorbereitend untersuchen. Mit der Ausübung des Vorkaufsrechtes oder mit Abwendungsvereinbarungen konnte ich Wohnungen über das gesetzliche Maß hinaus schützen lassen. So bringen wir GRÜNE im Bezirk die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum voran.

Wir haben mit Unterstützung des Landes und der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung die kostenlose, soziale und rechtliche Mieterberatung an vier Standorten anbieten können.

Niemand darf zurückbleiben – „Irre gut wohnen für ALLE!“

Von meiner Vorgängerin Sibyll Klotz habe ich sehr gern die Schirmherrschaft für die Fachgespräche „Irre gut wohnen für alle!“ übernommen. Neben dem fachlichen Austausch wollen wir hier vor allem Bewerbungen von Menschen mit psychischen und geistigen Handicaps gezielt mit Unternehmen der Wohnungswirtschaft zusammenbringen. Auch und gerade Menschen mit Beeinträchtigungen verdienen eine Chance am Wohnungsmarkt und eine Lebensperspektive, die eine weitgehende Autonomie ermöglicht.

Keiner darf zurückbleiben – auch nicht im Gewerbe

Neben der Wohnungsnot haben wir es auch mit einer Verdrängung von kleinem Gewerbe und von sozialen Trägern zu tun. Kleinen Handwerksbetrieben wird gekündigt, um größeren und finanzstärkeren Mietern Platz zu machen. Wir wollen dieser Entwicklung nicht weiter zusehen. Im künftigen neuen privaten Stadtteilquartier Marienhöfe wird ein Handwerkerzentrum mit grundbuchlich abgesicherten Mieten gebaut, die sich auch kleine Unternehmen leisten können.

Neubau im Bezirk

Der Wohnungsneubau im Bezirk ist in den letzten Jahren gut vorangekommen. Es ist vor allem für Menschen mit niedrigen Einkommen wichtig, dass ihnen ein ausreichendes Angebot an bezahlbaren Wohnungen zur Verfügung steht. Dies war über viele Jahre nicht der Fall. Tempelhof-Schöneberg hat leider nur noch wenige landeseigene Flächen, die noch bebaut werden können. Deswegen suchen wir auch die Kooperation mit Grundstückseigentümern, die gemeinwohlorientiert ihre Flächen entwickeln wollen.

Grüne Stadtteilquartiere von morgen: Nachhaltig, mit neuen Radwegen und bezahlbar für alle

Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen die großen Vorhaben wie am Südkreuz, in der Neuen Mitte Tempelhof, in den Marienhöfen oder im Wohnquartier in Lichtenrade voranzubringen. Hier schaffen wir auch auf privaten Grundstücken bezahlbaren Wohnraum.

Mit den neuen gemischten Stadtteilquartieren schaffen wir die Grundlagen für lebenswerte und lebendige Quartiere. Sie liegen an Knotenpunkten des öffentlichen Verkehrs. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für den Verzicht auf das eigene Auto. Viele Bauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg sind bereits für eine nachhaltige Bauweise zertifiziert worden. Dies wollen wir ausbauen.

Wir setzen darauf, dass sich hier Menschen mit niedrigen Einkommen genauso wohl fühlen wie Besserverdienende. Wir schaffen auch auf privaten Grundstücken öffentlich nutzbare Fuß- und Radwege, die das vorhandene Netz sinnvoll ergänzen. Neben der schnellen Radverbindung in die Innenstadt, werden wohnnahe Grünflächen gebraucht. Deswegen bevorzugen wir die kompakte Bauweise.

Sozialen Zusammenhalt fördern

Mit der Organisationseinheit sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) arbeiten wir schon seit einigen Jahren daran den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu fördern; Nachbarschaften zu aktivieren und lokale Akteure zu vernetzen. Die sogenannten FEIN-Mittel haben wir zum ersten Mal in Berlin bezirksübergreifend eingesetzt. Mit dem Nachbarbezirk Neukölln haben wir im Germaniagarten nicht vor den Bezirksgrenzen Halt gemacht, sondern die Fördermittel für eine engagierte Nachbarschaft ganz gezielt in die soziale Infrastruktur vor Ort investiert.

Im Jahr 2021 werden wir auf beiden Bezirksseiten zwei neue Quartiersmanagementgebiete etablieren, um die bereits gestartete sozialräumliche Arbeit intensivieren zu können. Mit Investitionen in die Verbesserung der öffentlichen Grünanlagen und der öffentlichen Infrastruktur können wir noch mehr für die Menschen mit niedrigen Einkommen erreichen, die auf eine gute Infrastruktur angewiesen sind.

Wertschätzung und eine moderne Ausstattung in der Verwaltung

Wir brauchen für Tempelhof-Schöneberg einen Neustart in der Personalpolitik. Nach wie vor sind wir der Bezirk, der nach Neukölln die schlechteste Personalausstattung bezogen auf die Zahl der Einwohner*innen hat. Vielen Einstellungen folgten Abgänge in den Ruhestand oder Abgänge in berufliche Veränderungen. Als Bezirksbürgermeister möchte ich mich dafür einsetzen, dass wir vor allem die Ausbildung und weitere duale Studiengänge ausbauen und u.a. dafür nutzen die Verwaltung jünger und bunter zu machen. Es ist mir wichtig, dass wir den Beschäftigten die da sind, eine Entwicklungsperspektive ermöglichen und ihre Arbeit wertschätzen.

Mit beiden Elementen können wir das WIR-Gefühl stärken. Dies beginnt schon bei kleinen Dingen wie die besondere Wertschätzung bei Dienstjubiläen, die nicht nur in einem Händeschlag und der Überreichung einer Urkunde bestehen sollte. Ein durchgehendes Gefühl der Identifikation kann darüber hinaus nur gelingen, wenn die Mitarbeiter*innen mit einem konkreten und transparenten Plan zu einer modernen Ausstattung für alle geführt werden. Deshalb brauchen wir feste jährliche Budgets zur Modernisierung der Ausstattung in der Verwaltung.

Mein Angebot

In den letzten vier Jahren konnte ich als Stadtrat und stellvertretender Bezirksbürgermeister Erfahrungen sammeln und meine Kompetenzen weiter entwickeln. Dabei habe ich vor allem gelernt, dass nichts von alleine geht und das nichts allein geschaffen wird.

Deshalb braucht es unsere besondere Energie und Leidenschaft. Mit euch zusammen will ich mit einem klaren ökologischen und sozialen Politikangebot überzeugen. Ein Politikangebot an alle Bürger*innen, an alle Mitarbeiter*innen der Verwaltung und alle gesellschaftlichen Akteure, das konsequent auf Zusammenarbeit setzt, dass Vielfalt und den sozialen Zusammenhalt vorlebt und gestaltet.

Das ist mein Angebot. Ich würde gern meine Energie, Erfahrungen und Kenntnisse in diesen Wahlkampf und später in das Bezirksbürgermeisteramt einbringen. Das geht nicht allein. Deshalb bitte ich euch um eure Unterstützung.

Herzliche Grüße, euer Jörn